Sichere Wochenmärkte in Zeiten von Corona?
Zusammenfassung
Der Antrag zielt darauf ab, die Sicherheitsmaßnahmen auf Wochenmärkten in Zeiten von Corona zu klären, insbesondere bezüglich der Maskenpflicht und Impfstatus des Standpersonals. Die Ablehnung des Antrags zeigt, dass die Mehrheit der Parteien keine Notwendigkeit für zusätzliche Regelungen sieht.
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Corona? Im Ortsbezirk 4 betreibt die HFM zwei Wochenmärkte auf denen weitgehend Lebensmittel für den täglichen Bedarf verkauft werden. An einigen Ständen bedient das Standpersonal die Kunden ohne Maske. Ferner ist für die Kunden nicht ersichtlich ob das Standpersonal geimpft, genesen oder getestet ist. Deshalb bitte ich den Magistrat um Auskunft:
- Welche Regeln für das Standpersonal auf den von der HFM betriebenen Wochenmärkten bezüglich Corona gültig sind?
- Gibt es eine Impfpflicht für Markthändler und Standpersonal?
- Wenn ja, wer kontrolliert dies?
- Ist das Standpersonal von der Maskenpflicht befreit?
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 5. November 2021 brachte dFfm im Ortsbeirat 4 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 22.11.2021 im OBR 4 abgelehnt.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, CDU und Volt gegen LINKE., FDP, ÖkoLinX-ARL und BFF (= Annahme);