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Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich 16: Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe 16.6: Verkehrseinrichtungen Lichtsignalanlage Homburger Landstraße/Urseler Weg

Vorlagentyp: OFGRÜNE
1 SitzungAbgelehnt
Vorlage
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Begründung

Die geforderte Anlage ist schon seit Jahren in die Vormerkliste für Signalanlagen aufgenommen und bedarf nun der baldigen Umsetzung. Die Homburger Landstraße ist nicht in die Tempo-30-Zone von Nieder-Eschbach aufgenommen. Zusätzlich wirkt sie, gerade aus Richtung Bad Homburg kommend, innerorts nicht wie eine innerörtliche Straße (Straßenbreite, teilweise fehlende direkte Bebauung, Felder). Gerade in diesem Streckenabschnitt wird oft zu schnell gefahren. Am Urseler Weg wird die Homburger Landstraße von drei verschiedenen nicht motorisierten Gruppen von Verkehrsteilnehmern gekreuzt: - Bewohnern des Baugebietes Westlich der Homburger Landstraße mit Ziel Schule und Dorfmitte (und zurück) - Benutzer des Fuß/Radweges aus dem Ortskern in Richtung Bad Homburg - Bewohner und insbesondere Schüler der außerhalb liegenden Autobahnmeisterei. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 15 Beratungsergebnisse: 7. Sitzung des OBR 15 am 18.01.2002, TO I, TOP 12 Beschluss: Die Vorlage OF 100/15 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, SPD, BFF, FDP und REP gegen GRÜNE (= Annahme)

Inhalt

Antrag vom 02.01.2002, OF 100/15

Betreff:

Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich 16: Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe 16.6: Verkehrseinrichtungen Lichtsignalanlage Homburger Landstraße/Urseler Weg

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Im Verkehrssignalanlagen Programm werden die Gelder für eine (Bedarfs-) Lichtsignalanlage an der Homburger Landstraße in Höhe des Urseler Weges eingestellt.

Begründung:

Die geforderte Anlage ist schon seit Jahren in die Vormerkliste für Signalanlagen aufgenommen und bedarf nun der baldigen Umsetzung.

Die Homburger Landstraße ist nicht in die Tempo-30-Zone von Nieder-Eschbach aufgenommen. Zusätzlich wirkt sie, gerade aus Richtung Bad Homburg kommend, innerorts nicht wie eine innerörtliche Straße (Straßenbreite, teilweise fehlende direkte Bebauung, Felder). Gerade in diesem Streckenabschnitt wird oft zu schnell gefahren.

Am Urseler Weg wird die Homburger Landstraße von drei verschiedenen nicht motorisierten Gruppen von Verkehrsteilnehmern gekreuzt:

- Bewohnern des Baugebietes Westlich der Homburger Landstraße mit Ziel Schule und Dorfmitte (und zurück)

- Benutzer des Fuß/Radweges aus dem Ortskern in Richtung Bad Homburg

- Bewohner und insbesondere Schüler der außerhalb liegenden Autobahnmeisterei.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEZuständige Ortsbeiräte: 15

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 2. Januar 2002 brachte GRÜNE im Ortsbeirat 15 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 18.01.2002 im OBR 15 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 15
Sitzung 7 · 18.01.2002
TO I, TOP 12
Abgelehnt
Die Vorlage OF 100/15 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDBFFFDPREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, BFF, FDP und REP gegen GRÜNE (= Annahme)

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Ortsbeiratssitzung