Tempo 30 für Nieder-Eschbach
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Urseler Weg — 8 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 18.09.2026.
- Schulwegsicherheit: Schulwegtermin, Verkehrsbeobachtung und wirksame Barrieren vor den Zebrastreifen18.09.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Geeignete Maßnahmen zur Verkehrssicherheit an der Kreuzung Urseler Weg / Homburger Landstraße12.06.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Umsetzung der Tempo-30-Zone auf der Homburger Landstraße zwischen dem Kreisel DeuilLaBarreStraße und der Einmündung Urseler Weg29.05.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Neues zu Urseler Weg per E-MailBegründung
Diese Regelung würde sinnvoll Tempo 30 für die Wohngebiete in Nieder-Eschbach bringen. Bereits mehrfach wurde von zahlreichen Bürgerinnen und Bürgern, auch im Interesse der Kinder, gewünscht, daß auch die Deuil-la-Barre-Straße und der Urseler Weg (Abschnitt zwischen U-Bahnschranke und Tannenweg) wegen des Schulwegs als Tempo-30-Straßen eingestuft werden. Zudem sind Teile der oben genannten Straßen mit einer Tempo-30-Begrenzung beschildert. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 09.09.1997 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 17.06.1997 Beratungsergebnisse:
- Sitzung des Verkehrsausschusses am 08.07.1997, TO I, TOP 50 Nachdem keine Abstimmungsmehrheit gemäß § 54 HGO zustande gekommen ist, ergeht folgender Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage OA 81 wird auf den Haupt- und Finanzausschuß delegiert. Abstimmung: Einstimmige Annahme
- Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 15.07.1997, TO I, TOP 39 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 81 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU und REP (= Annahme)
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 17.07.1997, TO II, TOP 24 Beschluß: Die Vorlage OA 81 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU und REP (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 542,
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 17.07.1997 Aktenzeichen: 360
Inhalt
OBR-Anregung vom 06.06.1997, OA 81 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 22.05.1997, OF 17 /15
Betreff: Tempo 30 für Nieder-Eschbach Vorgang: Formlose Vorlage des Magistrats - Amt 61.C 23 - ohne Datum Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Auf allen Straßen im Wohngebiet Nieder-Eschbachs, mit Ausnahme der Homburger Landstraße und der Berner Straße, soll Tempo 30 gelten. Dies soll auch ausnahmsweise für die Grundnetzstraßen Urseler Weg, Ben-Gurion-Ring und Deuil-la-Barre-Straße gelten. Diese Straßen bleiben aber nach wie vor Vorfahrtsstraßen. Für alle anderen Straßen Nieder-Eschbachs gilt in Zukunft die übliche Regelung rechts vor links. Der Magistrat wird beauftragt, die beschlossenen Maßnahmen unverzüglich umzusetzen.
Begründung: Diese Regelung würde sinnvoll Tempo 30 für die Wohngebiete in Nieder-Eschbach bringen. Bereits mehrfach wurde von zahlreichen Bürgerinnen und Bürgern, auch im Interesse der Kinder, gewünscht, daß auch die Deuil-la-Barre-Straße und der Urseler Weg (Abschnitt zwischen U-Bahnschranke und Tannenweg) wegen des Schulwegs als Tempo-30-Straßen eingestuft werden. Zudem sind Teile der oben genannten Straßen mit einer Tempo-30-Begrenzung beschildert. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 09.09.1997 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 17.06.1997
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Der Weg dieser Vorlage
Am 6. Juni 1997 brachte der Ortsbeirat 15 diese Anregung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU und REP (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU und REP (= Annahme)