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Schulwegsicherung von Bornheim zur Friedrich-Ebert-Schule in Seckbach

Vorlagentyp: OA
2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

OBR-Anregung vom 10.05.1993, OA 69 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 24.04.1993, OF 3 /11

Betreff: Schulwegsicherung von Bornheim zur Friedrich-Ebert-Schule in Seckbach Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, an der Verengung der Überführung über die Baustelle der A 661 zwischen Seckbacher Landstraße und Heinz-Herbert-Karry-Straße den Straßenüberweg, der bisher nur einen Zebrastreifen aufweist, durch eine Fußgängerampel in Form einer mobilen Baustellenampel für die Zeit des Baues sichern zu lassen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 18.05.1993

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 10. Mai 1993 brachte der Ortsbeirat 11 diese Anregung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 2 · 15.06.1993
TO I, TOP 92
Abgelehnt
Die Vorlage OA 69 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 4 · 24.06.1993
TO II, TOP 97
Beraten
Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung)

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