Tempo-30-Zone Seckbach
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
In diesem Bereich handelt es sich um einen direkten Schulweg. Die Straße "Im Trieb" wird zunehmend als "Rennstrecke" benutzt und es kommt öfter zu gefährlichen Situationen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 02.02.1999 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 16.09.1998 Beratungsergebnisse:
- Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 05.10.1998, TO I, TOP 31 Beschluß: Nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 630 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme
- Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 09.11.1998, TO I, TOP 12 Beschluß: Nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 630 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme
- Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 07.12.1998, TO I, TOP 19 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Es dient zur Kenntnis, daß die Entscheidung über die Vorlage OA 630 auf den Haupt- und Finanzausschuß delegiert worden ist. Abstimmung: CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Beratung der Vorlage in einer Fortsetzungssitzung)
- Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 15.12.1998, TO I, TOP 37 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 630 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE, REP (= Annahme) und F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung)
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 17.12.1998, TO II, TOP 18 Beschluß: Die Vorlage OA 630 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE, REP (= Annahme) und F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 3288,
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 17.12.1998 Aktenzeichen: 360
Inhalt
OBR-Anregung vom 07.09.1998, OA 630 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 03.08.1998, OF 195 /11
Betreff: Tempo-30-Zone Seckbach Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die Tempo-30-Zone im Bereich der Straßen Im Trieb/Zeuläckerstraße - Hochstädter Straße, aus dem Gesamtkonzept Seckbach Süd zu lösen und die mit der Straßenverkehrsbehörde besprochenen Maßnahmen (Stellvertreter und die Markierung der Straßenfläche) zu veranlassen.
Begründung: In diesem Bereich handelt es sich um einen direkten Schulweg. Die Straße "Im Trieb" wird zunehmend als "Rennstrecke" benutzt und es kommt öfter zu gefährlichen Situationen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 02.02.1999 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 16.09.1998
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Der Weg dieser Vorlage
Am 7. September 1998 brachte der Ortsbeirat 11 diese Anregung ein. In 5 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf5 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Beratung der Vorlage in einer Fortsetzungssitzung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE, REP (= Annahme) und F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE, REP (= Annahme) und F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung)