Zu- und Abfahrt zu den Kleingartenanlagen im und Schleichverkehr durch das Eschersheimer Feld
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Neues zu Amöneburger Straße per E-MailInhalt
OBR-Anregung vom 02.12.1993, OA 596 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 09.11.1993, OF 307 /9
Betreff: Zu- und Abfahrt zu den Kleingartenanlagen im und Schleichverkehr durch das Eschersheimer Feld Vorgang: Anfrage des Ortsbeirates 9 vom 10.09.1992, V 2435 Stellungnahme Dezernat Planung - Amt für kommunale Gesamtentwicklung und Stadtplanung - vom 01.12.1992 Anfrage des Ortsbeirates 9 vom 01.07.1993, V 163 Stellungnahme Dezernat Planung - Amt 61 - vom 23.09.1993 Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, das Verkehrszeichen 267 - Verbot der Einfahrt - im Eschersheimer Feld kurz vor der Amöneburger Straße entfernen zu lassen und dafür im Eschersheimer Feld auf dem Weg zwischen dem Vereinshaus des Kleingärtnervereins Marbachweg - Anlage III - und dem Gärtnereibetrieb abschließbare Poller installieren zu lassen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 19.04.1994 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 14.12.1993
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Der Weg dieser Vorlage
Am 2. Dezember 1993 brachte der Ortsbeirat 9 diese Anregung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) und REP (= Ablehnung)