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Öffnung der B-Ebene(n) für Obdachlose

Vorlagentyp: OA
2 Sitzungen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
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Inhalt

OBR-Anregung vom 29.11.1993, OA 575 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 29.11.1993, OF 100 /2

Betreff: Öffnung der B-Ebene(n) für Obdachlose Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die B-Ebene mindestens einer U-Bahn-Station im Ortsbezirk 2 (Leipziger Straße und/oder Bockenheimer Warte) in der kalten Jahreszeit für Obdachlose nachts geöffnet zu halten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 11.03.1994 Zuständige Ausschüsse: Wirtschaftsausschuss Jugend- und Sozialausschuss Versandpaket: 07.12.1993

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 29. November 1993 brachte der Ortsbeirat 2 diese Anregung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Jugend- und Sozialausschusses
Sitzung 8 · 17.01.1994
TO I, TOP 116
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Annahme)

Wirtschaftsausschusses
Sitzung 8 · 18.01.1994
TO I, TOP 20
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Annahme)

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