Verkehrssituation in den Straßen "Alt-Bergen" und "Conrad-Weil-Gasse"
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OBR-Anregung vom 09.02.1993, OA 5259 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 25.01.1993, OF 578 /16
Betreff: Verkehrssituation in den Straßen "Alt-Bergen" und "Conrad-Weil-Gasse" Tenor: Der Magistrat wird beauftragt, dafür zu sorgen, daß die Straßen "Alt-Bergen" und "Conrad-Weil-Gasse" nach der Wiedereröffnung der Straße "Am Königshof" die gleiche verkehrspolitische Einstufung erhalten und im Eingangsbereich bauliche Maßnahmen - zum Beispiel Aufpflasterung - durchgeführt werden. Das setzt folgende Beschilderung voraus: Einbahnstraße in südlicher Richtung verkehrsberuhigter Bereich Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 21.05.1993 Versandpaket: 16.02.1993 Aktenzeichen: 360
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Der Weg dieser Vorlage
Am 9. Februar 1993 brachte der Ortsbeirat 16 diese Anregung ein.