Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen Am Riedberg Vortrag des Magistrats vom 17.09.1993, M 175 - Am Riedberg gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD/DIE GRÜNEN IM…
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Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen Am Riedberg Vortrag des Magistrats vom 17.09.1993, M 175 - Am Riedberg gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD/DIE GRÜNEN IM RÖMER vom 11.10.1993, NR 273
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OBR-Anregung vom 05.11.1993, OA 518 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 08.10.1993, OF 22 /12
Betreff: Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen Am Riedberg Vortrag des Magistrats vom 17.09.1993, M 175 - Am Riedberg gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD/DIE GRÜNEN IM RÖMER vom 11.10.1993, NR 273 Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Dem Vortrag des Magistrats vom 17.09.1993 M 175 und dem Antrag vom 11.10.1993, NR 273 zur M 175 wird mit nachstehender Ergänzung und Änderung zugestimmt. Erweiterung des eingefügten Absatzes zu I. (2) auf Seite 2: "Damit bleibt der in der Kalbacher Gemarkung verlaufende Regionale Grünzug (gemäß Beschlußfassung der Verbandsversammlung der Regionalen Planungsgemeinschaft Untermain vom 11.07.1972 und 03.07.1973) gesichert." In Abschnitt II. (3) auf Seite 2 der Vorlage M 175 wird der
- Absatz durch folgenden Text ersetzt: "Um die Veränderungen und Wirkungszusammenhänge der Verringerung des Freiflächenanteils und damit der Kaltluft produzierenden Flächen, auf die Entstehung und den Abfluß der Frischluftströme zu bewerten, ist an den Beginn der Voruntersuchung eine umfassende planungsbezogene klimatologische Untersuchung zu setzen, die über die Erhebung aktueller örtlicher lufthygienischer und meteorologischer Daten die Auswirkungen der geplanten Bebauung am Riedberg und auch Am Martingszehnten auf die vorgegebenen Klima- und Luftverhältnisse für Kalbach und die Innenstadtbereiche ermittelt. Diese Grundlagenuntersuchung soll ebenso wie die Untersuchung anderer absehbarer Umweltveränderungen sicherstellen, daß die unverzichtbare Frischluftversorgung für die Innenstadtbereiche erhalten bleibt und die Kaltluftproduktion und der -abfluß im Taunusvorland nicht behindert wird. Ausgehend von diesen Untersuchungen sind die Abgrenzungen des Entwicklungsgebietes und der zukünftigen Bebauung und die Ausbildung der Siedlungsränder festzulegen." Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 17.09.1993, M 175
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Der Weg dieser Vorlage
Am 5. November 1993 brachte der Ortsbeirat 12 diese Anregung ein. In 4 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme) zu 5. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Abs. 1 und 2 Annahme, Abs. 3 und 4 vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme) zu 6. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme) zu 5. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Abs. 1 und 2 Annahme, Abs. 3 und 4 vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme) zu 6. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme) zu 5. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Abs. 1 und 2 Annahme, Abs. 3 und 4 vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme) zu 6. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. (über den Ausschußbericht) Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. (über den Ausschußbericht) CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme) zu 5. (über den Ausschußbericht) SPD und GRÜNE gegen CDU (Abs. 1 und 2 = Annahme, Abs. 3 und 4 = vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme) zu 6. (über den Ausschußbericht) CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme) zu 7. Einstimmige Annahme zu 8. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme) zu 9. zu a) CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung)