Spielstraße vor dem Internationalen Kinderhort "Im Sperber"
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OBR-Anregung vom 12.01.1993, OA 5158 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 11.01.1993, OF 576 /16
Betreff: Spielstraße vor dem Internationalen Kinderhort "Im Sperber" Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, möglichst umgehend dafür zu sorgen, daß in der Spielstraße vor dem Internationalen Kinderhort "Im Sperber" die zwei vorhandenen rot-weißen Poller nach Westen an den Anfang der Spielstraße versetzt und zwei neue Poller am östlichen Ende eingebaut werden. Die Poller sollen mit einer geschützten Schließung versehen sein. Der vorbeugende Brandschutz (Feuerwehr) ist mit dieser Lösung ebenso einverstanden wie die Firma, die wie der Kinderhort im selben Haus Räume gemietet hat. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 04.06.1993
- Stellungnahme vom 16.08.1993 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 16 Versandpaket: 19.01.1993
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Der Weg dieser Vorlage
Am 12. Januar 1993 brachte der Ortsbeirat 16 diese Anregung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme