Radwegenetz in der "Tempo-30-Zone in Enkheim"
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Eine veränderte Einbahnstraßenregelung erfordert neue Radwegeführungen, die auf ihre Zweckmäßigkeit zu prüfen sind. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 19.04.1993 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 16.12.1992 Beratungsergebnisse:
- Sitzung des Verkehrsausschusses am 18.01.1993, TO I, TOP 77 Beschluß: Nicht auf TO Die Vorlage OA 5139 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR) Abstimmung: SPD, GRÜNE und NPD gegen CDU (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 11734,
- Sitzung des Verkehrsausschusses vom 18.01.1993 Aktenzeichen: 66-2
Inhalt
OBR-Anregung vom 08.12.1992, OA 5139 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag
Betreff: Radwegenetz in der "Tempo-30-Zone in Enkheim" Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob der Fahrradwegbeauftragte einen Radwegplan unter Einbeziehung der Schulradwege in der Tempo 30-Zone Enkheim einschließlich der Philipp-Puth-Straße dem Ortsbeirat vorlegen kann.
Begründung: Eine veränderte Einbahnstraßenregelung erfordert neue Radwegeführungen, die auf ihre Zweckmäßigkeit zu prüfen sind. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 19.04.1993 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 16.12.1992
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Der Weg dieser Vorlage
Am 8. Dezember 1992 brachte der Ortsbeirat 16 diese Anregung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, GRÜNE und NPD gegen CDU (= Annahme)