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Neuer Glanz für das Gallusviertel

Vorlagentyp: OA
1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Begründung

In der Schmidtstraße Ecke Denisweg wird eine Fußgängerampel wesentlich dringender benötigt als in der Bleidenstraße. Dort hat man die Ampel nun schon seit einiger Zeit abgeschaltet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 02.03.1994
  2. Stellungnahme vom 20.09.1994 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 09.11.1993 Beratungsergebnisse:
  3. Sitzung des Verkehrsausschusses am 07.12.1993, TO I, TOP 36 Beschluß: Nicht auf TO Die Vorlage OA 501 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR) Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 1521,
  4. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 07.12.1993 Aktenzeichen: 360

Inhalt

OBR-Anregung vom 02.11.1993, OA 501 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 14.10.1993, OF 161 /1

Betreff: Neuer Glanz für das Gallusviertel Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die überflüssig gewordene Lichtsignalanlage Bleidenstraße/Liebfrauenberg an der im Schreiben des Ordnungsamtes 32.31.11 Cl-mc vom 04.12.1991 beschriebenen Stelle installieren zu lassen. (Lageplan aus dem Schreiben in der Anlage)

Begründung: In der Schmidtstraße Ecke Denisweg wird eine Fußgängerampel wesentlich dringender benötigt als in der Bleidenstraße. Dort hat man die Ampel nun schon seit einiger Zeit abgeschaltet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 02.03.1994
  2. Stellungnahme vom 20.09.1994 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 09.11.1993

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 2. November 1993 brachte der Ortsbeirat 1 diese Anregung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 7 · 07.12.1993
TO I, TOP 36
Beraten
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme)

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