LKW-Einfahrtsverbot in die Heinestraße
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OBR-Anregung vom 29.10.1992, OA 5014 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag
Betreff: LKW-Einfahrtsverbot in die Heinestraße Tenor: Der Magistrat wird gemäß § 3 Absatz 10 Geschäftsordnung der Ortsbeiräte aufgefordert, die Einfahrt von LKW in die Heinestraße durch Aufstellung eines entsprechenden Schildes zu verbieten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 04.01.1993 Versandpaket: 03.11.1992 Aktenzeichen: 360
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Der Weg dieser Vorlage
Am 29. Oktober 1992 brachte der Ortsbeirat 3 diese Anregung ein.