Abgeschaltete Ampelanlage Liebfrauenberg
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OBR-Anregung vom 02.11.1993, OA 499 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 13.10.1993, OF 158 /1
Betreff: Abgeschaltete Ampelanlage Liebfrauenberg Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die abgeschaltete Fußgängerampelanlage Bleidenstraße am Liebfrauenberg entfernen zu lassen und diesen Fußgängerüberweg durch entsprechende Fahrbahnmarkierungen und Beschilderung deutlich kenntlich zu machen. Langfristig ist dieser Fußgängerweg aufzupflastern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 09.03.1994 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 09.11.1993
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Der Weg dieser Vorlage
Am 2. November 1993 brachte der Ortsbeirat 1 diese Anregung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)