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Aufnahme von Frau Carola Schmidt, Auerbacher Straße 2 in die Fluglärmkommission

Vorlagentyp: OA
2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Begründung

Frau Schmidt setzt sich schon seit längerer Zeit sehr kompetent dafür ein, daß Flugrouten über weniger besiedelte Gebiete führen. Dabei hat sie sich ein Wissen angeeignet, das für die Stadt Frankfurt am Main in der Fluglärmkommission wichtig sein könnte. Der Vorschlag des Ortsbeirates 16 sollte noch mit dem Ortsbeirat 5 abgestimmt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 15.10.1998
  2. Stellungnahme vom 07.12.1998 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 16 Versandpaket: 27.05.1998 Beratungsergebnisse:
  3. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 02.07.1998, TO I, TOP 48 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 496 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Ablehnung)
  4. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 09.07.1998, TO II, TOP 56 Beschluß: Die Vorlage OA 496 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Ablehnung) F.D.P. = Zurückstellung)
  5. Sitzung des Ortsbeirates 16 am 03.11.1998, TO I, TOP 5 Es dient zur Kenntnis, daß der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Beschlussausfertigung(en): § 2421,
  6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 09.07.1998 Aktenzeichen: 10-7

Inhalt

OBR-Anregung vom 19.05.1998, OA 496 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 04.05.1998, OF 98 /16

Betreff: Aufnahme von Frau Carola Schmidt, Auerbacher Straße 2 in die Fluglärmkommission Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, Frau Carola Schmidt beim Hessischen Wirtschaftsministerium als Mitglied der Fluglärmkommission zu benennen.

Begründung: Frau Schmidt setzt sich schon seit längerer Zeit sehr kompetent dafür ein, daß Flugrouten über weniger besiedelte Gebiete führen. Dabei hat sie sich ein Wissen angeeignet, das für die Stadt Frankfurt am Main in der Fluglärmkommission wichtig sein könnte. Der Vorschlag des Ortsbeirates 16 sollte noch mit dem Ortsbeirat 5 abgestimmt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 15.10.1998
  2. Stellungnahme vom 07.12.1998 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 16 Versandpaket: 27.05.1998

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 19. Mai 1998 brachte der Ortsbeirat 16 diese Anregung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 13 · 02.07.1998
TO I, TOP 48
Erledigt
Die Vorlage OA 496 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 14 · 09.07.1998
TO II, TOP 56
Beraten
Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Ablehnung) F.D.P. = Zurückstellung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Ablehnung) F.D.P. = Zurückstellung)

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