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Einbeziehung der Jungmannstraße und des Teils Autogenstraße zwischen Omegabrücke und Jungmannstraße in die zweite Tempo-30-Zone in Griesheim

Vorlagentyp: OA
1 Sitzung
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Inhalt

OBR-Anregung vom 20.10.1992, OA 4953 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag

Betreff: Einbeziehung der Jungmannstraße und des Teils Autogenstraße zwischen Omegabrücke und Jungmannstraße in die zweite Tempo-30-Zone in Griesheim Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, die Jungmannstraße und den oben genannten Teil Autogenstraße in die zweite Tempo-30-Zone in Griesheim einzubeziehen und die Pläne zusammen mit der übrigen Zone vom Planungsbüro Frank und Stete verarbeiten zu lassen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 19.03.1993 Zuständige Ausschüsse: Planungsausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 27.10.1992

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 20. Oktober 1992 brachte der Ortsbeirat 6 diese Anregung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Planungsausschusses
Sitzung 39 · 14.12.1992
TO I, TOP 0
Beraten
Abstimmung: SPD, GRÜNE und NPD gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneNPD
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und NPD gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung)

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Ortsbeiratssitzung