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Sofortmaßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation in der Wilhelm-Epstein-Straße

Vorlagentyp: OA
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Inhalt

OBR-Anregung vom 10.09.1992, OA 4876 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag

Betreff: Sofortmaßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation in der Wilhelm-Epstein-Straße Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, auf der Nordseite der Wilhelm-Epstein-Straße im Vorgriff auf die vorhandene Vorplanung möglichst im Abschnitt zwischen Ginnheimer Landstraße und Einmündung der Straße "Rebgärten" Schrägparkplätze abzumarkieren. Dadurch wird - wie endgültig vorgesehen - heute schon die Wilhelm-Epstein-Straße zweispurig, je Fahrtrichtung eine Spur. Im Einmündungsbereich Ginnheimer Landstraße sind der Abbieger wegen, zwei Fahrspuren vorzusehen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 15.02.1993 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 15.09.1992 Aktenzeichen: 360

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 10. September 1992 brachte der Ortsbeirat 9 diese Anregung ein.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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