Keine chemische Reinigung im Wohngebiet !
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OBR-Anregung vom 11.08.1992, OA 4761 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag
Betreff: Keine chemische Reinigung im Wohngebiet ! Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, den neu abgeschlossenen Mietvertrag mit einer chemischen Reinigung in der städtischen Liegenschaft Olbrichstraße 43-47 (ehemalige Siedlungs-Wäscherei) baldmöglichst wieder zu kündigen, da es sich um ein Wohngebiet handelt. Die Gebäude sollen statt dessen mit einer dem Wohngebiet angemessenen Einrichtung genutzt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 19.02.1993 Zuständige Ausschüsse: Gesundheitsausschuss Haupt- und Finanzausschuss Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 7 Versandpaket: 19.08.1992
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Der Weg dieser Vorlage
Am 11. August 1992 brachte der Ortsbeirat 7 diese Anregung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 23