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Keine chemische Reinigung im Wohngebiet !

Vorlagentyp: OA
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OBR-Anregung vom 11.08.1992, OA 4761 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag

Betreff: Keine chemische Reinigung im Wohngebiet ! Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, den neu abgeschlossenen Mietvertrag mit einer chemischen Reinigung in der städtischen Liegenschaft Olbrichstraße 43-47 (ehemalige Siedlungs-Wäscherei) baldmöglichst wieder zu kündigen, da es sich um ein Wohngebiet handelt. Die Gebäude sollen statt dessen mit einer dem Wohngebiet angemessenen Einrichtung genutzt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 19.02.1993 Zuständige Ausschüsse: Gesundheitsausschuss Haupt- und Finanzausschuss Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 7 Versandpaket: 19.08.1992

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 11. August 1992 brachte der Ortsbeirat 7 diese Anregung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ortsbeirates 7
Sitzung 42 · 16.02.1993
TO I, TOP 4
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 23

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 23

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Ortsbeiratssitzung