Voruntersuchungen gemäß § 165 Absatz 4 BauGB für eine Städtebauliche Entwicklungsnaßnahme "Am Riedberg" Vortrag des Magistrats vom 17.09.1993, M 175
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängiges Bürgerprojekt seit 2010. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
E-Mail-Abo einrichtenInhalt
OBR-Anregung vom 14.10.1993, OA 475 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 14.10.1993, OF 128 /8
Betreff: Voruntersuchungen gemäß § 165 Absatz 4 BauGB für eine Städtebauliche Entwicklungsnaßnahme "Am Riedberg" Vortrag des Magistrats vom 17.09.1993, M 175 Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, bei zukünftigen Planungsvorhaben im oben genannten Bereich die Bezeichnung "Am Riedberg" durch "Niederurseler Hang/Am Riedberg" zu ersetzen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 17.09.1993, M 175 Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 08.03.1994 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Ausschuss für Umwelt, Energie und Brandschutz Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 19.10.1993
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Der Weg dieser Vorlage
Am 14. Oktober 1993 brachte der Ortsbeirat 8 diese Anregung ein. In 7 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf7 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme) zu 5. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Abs. 1 und 2 Annahme, Abs. 3 und 4 vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme) zu 6. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme) zu 5. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Abs. 1 und 2 Annahme, Abs. 3 und 4 vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme) zu 6. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme) zu 5. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Abs. 1 und 2 Annahme, Abs. 3 und 4 vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme) zu 6. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. (über den Ausschußbericht) Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. (über den Ausschußbericht) CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme) zu 5. (über den Ausschußbericht) SPD und GRÜNE gegen CDU (Abs. 1 und 2 = Annahme, Abs. 3 und 4 = vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme) zu 6. (über den Ausschußbericht) CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme) zu 7. Einstimmige Annahme zu 8. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme) zu 9. zu a) CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung)