Sozialabbau bei der Stadt Frankfurt
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Die Altenwohnanlage "Am Roten Graben" liegt weit außerhalb. Den täglichen Einkauf tätigen die Bewohner meist im Hessen-Center. Die Streichung des Fahrtkostenzuschusses bedeutet ein Sozialabbau. Ausgerechnet dort Kosten einsparen zu wollen, bedeutet "Sparen am verkehrten Platz". Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 18.01.1993 Zuständige Ausschüsse: Jugend- und Sozialausschuss Versandpaket: 19.08.1992 Aktenzeichen: 50
Inhalt
OBR-Anregung vom 10.08.1992, OA 4718 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag
Betreff: Sozialabbau bei der Stadt Frankfurt Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, die kürzlich gestrichenen Fahrtzulagen für Fahrten zum Hessen-Center und zurück für die Bewohner der Altenwohnanlage "Am Roten Graben" wieder zu gewähren.
Begründung: Die Altenwohnanlage "Am Roten Graben" liegt weit außerhalb. Den täglichen Einkauf tätigen die Bewohner meist im Hessen-Center. Die Streichung des Fahrtkostenzuschusses bedeutet ein Sozialabbau. Ausgerechnet dort Kosten einsparen zu wollen, bedeutet "Sparen am verkehrten Platz". Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 18.01.1993 Zuständige Ausschüsse: Jugend- und Sozialausschuss Versandpaket: 19.08.1992 Aktenzeichen: 50
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Der Weg dieser Vorlage
Am 10. August 1992 brachte der Ortsbeirat 11 diese Anregung ein.