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Sozialabbau bei der Stadt Frankfurt

Vorlagentyp: OA
Vorlage
Idee
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Begründung

Die Altenwohnanlage "Am Roten Graben" liegt weit außerhalb. Den täglichen Einkauf tätigen die Bewohner meist im Hessen-Center. Die Streichung des Fahrtkostenzuschusses bedeutet ein Sozialabbau. Ausgerechnet dort Kosten einsparen zu wollen, bedeutet "Sparen am verkehrten Platz". Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 18.01.1993 Zuständige Ausschüsse: Jugend- und Sozialausschuss Versandpaket: 19.08.1992 Aktenzeichen: 50

Inhalt

OBR-Anregung vom 10.08.1992, OA 4718 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag

Betreff: Sozialabbau bei der Stadt Frankfurt Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, die kürzlich gestrichenen Fahrtzulagen für Fahrten zum Hessen-Center und zurück für die Bewohner der Altenwohnanlage "Am Roten Graben" wieder zu gewähren.

Begründung: Die Altenwohnanlage "Am Roten Graben" liegt weit außerhalb. Den täglichen Einkauf tätigen die Bewohner meist im Hessen-Center. Die Streichung des Fahrtkostenzuschusses bedeutet ein Sozialabbau. Ausgerechnet dort Kosten einsparen zu wollen, bedeutet "Sparen am verkehrten Platz". Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 18.01.1993 Zuständige Ausschüsse: Jugend- und Sozialausschuss Versandpaket: 19.08.1992 Aktenzeichen: 50

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 10. August 1992 brachte der Ortsbeirat 11 diese Anregung ein.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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Ortsbeiratssitzung