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Baustelle Deutsche Bibliothek - besserer Standort für Verkehrszeichen - Verkehrskontrollen

Vorlagentyp: OA
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Inhalt

OBR-Anregung vom 06.08.1992, OA 4693 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag

Betreff: Baustelle Deutsche Bibliothek - besserer Standort für Verkehrszeichen - Verkehrskontrollen Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, a) die in der Cronstettenstraße an der Einmündung Eckenheimer Landstraße angebrachten Verkehrszeichen 253 StVO und 803 StVO (Verbot für Kraftfahrzeuge über 2,8 t, Anlieger frei) schon in der Eckenheimer Landstraße vor der Einmündung Cronstettenstraße - versehen dann mit einem nach rechts weisenden Richtungspfeil - aufzustellen, b) das Durchfahrtsverbot für Kraftfahrzeuge über 2,8 t in der Cronstettenstraße stichprobenartig durch die Hilfspolizei zu überwachen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 27.11.1992 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 11.08.1992 Aktenzeichen: 66-7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 6. August 1992 brachte der Ortsbeirat 3 diese Anregung ein.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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