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Tempo 30 im Oeder Weg

Vorlagentyp: OA
2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

OBR-Anregung vom 06.05.1993, OA 45 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 22.04.1993, OF 2 /3

Betreff: Tempo 30 im Oeder Weg Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, 1. zusätzlich zur schon beschlossenen Reduzierung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h in den Abschnitten zwischen Anlagenring und Querstraße sowie zwischen Querstraße und Oberweg als Sofortmaßnahme Tempo 30 im Abschnitt zwischen Oberweg und Stalburgstraße einzuführen. 2. Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, inwiefern eine Einführung von Tempo 30 im Abschnitt zwischen Stalburgstraße und Holzhausenstraße schon vor Umsetzung einer grundsätzlich neuen Verkehrs- und Gestaltungsplanung im Oeder Weg möglich ist. 3. Kurzfristig sollen Maßnahmen getroffen werden, die - besonders im südlichen Einfahrtsbereich des Oeder Wegs - die Einhaltung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit besser als zur Zeit sicherstellen (zum Beispiel einfache bauliche Maßnahmen, verstärkte Geschwindigkeitsüberwachung zu allen Tages- und Nachtzeiten). Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 27.09.1993 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 11.05.1993

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 6. Mai 1993 brachte der Ortsbeirat 3 diese Anregung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 2 · 15.06.1993
TO I, TOP 80
Beraten
Der Ziffer 1. der Vorlage OA 45 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Der Ziffer 2. der Vorlage OA 45 wird mit der Maßgabe zugestimmt, daß die Textpassage "zu prüfen und zu berichten, insofern" gestrichen und das Wort "ist" am Ende dieser Ziffer durch die Worte "zu machen" ersetzt wird. Die Ziffer 3. der Vorlage OA 45 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 4 · 24.06.1993
TO II, TOP 94
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung)

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