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Tempo-30-Zone in Bergen-Enkheim

Vorlagentyp: OA
1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Inhalt

OBR-Anregung vom 21.04.1998, OA 450 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 04.04.1998, OF 85 /16

Betreff: Tempo-30-Zone in Bergen-Enkheim Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die Grundnetzstraße Barbarossastraße zwischen der Vilbeler Landstraße und der Triebstraße in die Tempo-30-Zone in Enkheim einzugliedern, da hier kein ÖPNV mehr durchfährt und dieses circa 200 Meter kurze, stark befahrene Straßenstück mit überwiegender Wohnbebauung in die ansonsten geschlossene Tempo-30-Zone hineinführt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 14.08.
  2. Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 29.04.1998

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 21. April 1998 brachte der Ortsbeirat 16 diese Anregung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 13 · 26.05.1998
TO I, TOP 39
Beraten
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung)

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