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Signalton für Blinde an zwei Ampelanlagen in Enkheim

Vorlagentyp: OA
1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Begründung

Eine blinde Frau wohnt im Heinrich-Zinß-Weg und fährt täglich alleine in die Mainzer Landstraße zur Arbeit. Der Weg zur Post und zum Einkaufen ist in Enkheim ohne Signalton kaum zu bewältigen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 09.06.
  2. Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 01.04.1998 Beratungsergebnisse:
  3. Sitzung des Verkehrsausschusses am 28.04.1998, TO I, TOP 113 Beschluß: Nicht auf TO Die Vorlage OA 444 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR) Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, REP und F.D.P. (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 1931,
  4. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 28.04.1998 Aktenzeichen: 651-2

Inhalt

OBR-Anregung vom 24.03.1998, OA 444 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 15.02.1998, OF 79 /16

Betreff: Signalton für Blinde an zwei Ampelanlagen in Enkheim Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die Installation von einem Blindensignalton an folgenden zwei Ampelanlagen zu veranlassen: Vilbeler Landstraße zur Triebstraße und Triebstraße über die Barbarossastraße.

Begründung: Eine blinde Frau wohnt im Heinrich-Zinß-Weg und fährt täglich alleine in die Mainzer Landstraße zur Arbeit. Der Weg zur Post und zum Einkaufen ist in Enkheim ohne Signalton kaum zu bewältigen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 09.06.
  2. Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 01.04.1998

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 24. März 1998 brachte der Ortsbeirat 16 diese Anregung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 12 · 28.04.1998
TO I, TOP 113
Beraten
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, REP und F.D.P. (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, REP und F.D.P. (= Annahme)

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