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Stadtteilfreundliche Umgestaltung der Eschersheimer Landstraße hier: Fußgängerüberwege über die Eschersheimer Landstraße a) U-Bahnstation Fritz-Tarnow-Straße -…

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Stadtteilfreundliche Umgestaltung der Eschersheimer Landstraße hier: Fußgängerüberwege über die Eschersheimer Landstraße a) U-Bahnstation Fritz-Tarnow-Straße - Höhe Fritz-Reuter-Straße b) U-Bahnstation Dornbusch - Höhe Eduard-Rüppel-Straße/Pfadfinderweg c

Vorlagentyp: OA
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Inhalt

OBR-Anregung vom 07.10.1993, OA 435 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 21.09.1993, OF 258 /9

Betreff: Stadtteilfreundliche Umgestaltung der Eschersheimer Landstraße hier: Fußgängerüberwege über die Eschersheimer Landstraße a) U-Bahnstation Fritz-Tarnow-Straße - Höhe Fritz-Reuter-Straße b) U-Bahnstation Dornbusch - Höhe Eduard-Rüppel-Straße/Pfadfinderweg c) U-Bahnstation Am Lindenbaum - Höhe Haeberlin-/Grommetstraße Vorgang: Anregung des Ortsbeirates 9 vom 13.02.1992, OA 4172 Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 26.03.1992, § 9542 Zwischenberichte des Magistrats vom 14.08.1992, B 776, und vom 19.03.1993, B 219 Anregungen des Ortsbeirates 9 vom 15.12.1992, OA 5145 und OA 5153 Stellungnahme Dezernat XI - Ordnungsamt - vom 22.04.1993 Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, im Vorgriff auf die geplante Umgestaltung der U-Bahnstationen in der Eschersheimer Landstraße an den nachstehend genannten Haltestellen Fußgängerüberwege über die U-Bahngleise einzurichten: - U-Bahnstation Fritz-Tarnow-Straße - Höhe Fritz-Reuter-Straße - U-Bahnstation Dornbusch - Höhe Eduard-Rüppel-Straße/Pfadfinderweg - U-Bahnstation Am Lindenbaum - Höhe Haeberlin-/Grommetstraße Sollten bei der Einrichtung dieser Fußgängerüberwege Prioritäten gesetzt werden müssen, sollte in der vorstehenden Reihenfolge eine Umsetzung erfolgen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 12.01.1994 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 12.10.1993

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 7. Oktober 1993 brachte der Ortsbeirat 9 diese Anregung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 6 · 08.11.1993
TO I, TOP 49
Beraten
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung)

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