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Grundnetzstraßen innerhalb der Zone Nord 1

Vorlagentyp: OA
3 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

OBR-Anregung vom 07.10.1993, OA 431 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 25.08.1993, OF 186 /9

Betreff: Grundnetzstraßen innerhalb der Zone Nord 1 Vorgang: Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 05.09.1991, § 7677 - NR 786, SPD/GRÜNE - Anfrage des Ortsbeirates 9 vom 04.06.1992, V 2320 Stellungnahme des Planungsamtes vom 21.08.1992, 61.C 11 Pr/De Bezug: Pläne des Ingenieurbüros Retzko + Topp für die Zone 9.2 in der Fassung vom 15.06.1993 Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, 1. die im Planungsgebiet liegenden Grundnetzstraßen - Eschersheimer Landstraße zwischen Am Weißen Stein und Zehnmorgenstraße - Nußzeil zwischen Im Wörth und Zehnmorgenstraße - Im Wörth und - Zehnmorgenstraße in die vom Ortsbeirat 9 einzurichtende Tempo-30-Zone zu integrieren, 2. die von Retzko + Topp für diese Straßen vorgelegte Planung mit der Maßgabe zu verwirklichen, daß a) in der Zehnmorgenstraße zwischen Nußzeil und Berkersheimer Weg statt der in der Planung vorgesehenen Fahrbahnaufteilung an der Nordseite ein Mehrzweckstreifen eingerichtet wird, der in regelmäßigen Abständen mit Fahrradsymbolen zu versehen ist (Regelquerschnitt siehe Skizze), b) die Verkehrsinsel im Einmündungsbereich Zehnmorgenstraße / Nußzeil in der Probephase nur provisorisch eingerichtet wird, c) in der Zehnmorgenstraße, Höhe Hausnummer 61, eine Querungshilfe geschaffen wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 7. Oktober 1993 brachte der Ortsbeirat 9 diese Anregung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 6 · 09.11.1993
TO I, TOP 30
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 7 · 07.12.1993
TO I, TOP 12
Angenommen
a) Ziffer 1. der Vorlage OA 431 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Ziffer 2. der Vorlage OA 431 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 9 · 16.12.1993
TO II, TOP 68
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung)

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