Wiedereinführung der Parkscheibenregelung im Stadtteil Bergen-Enkheim
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Landgraben — 8 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 27.10.2026.
- Kleinmüllplatz Barbarossastraße27.10.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Dauerhafte Linienänderung der Buslinie M43 – Beibehaltung der jetzigen baustellenbedingten Linienführung10.10.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Zukunftskonzept für den ehemaligen Lehrerparkplatz der Schule am Ried – Turnhalle, Schulräume und Grundschulstandort22.09.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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OBR-Anregung vom 03.06.1997, OA 36 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 17.05.1997, OF 6 /16
Betreff: Wiedereinführung der Parkscheibenregelung im Stadtteil Bergen-Enkheim Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt:
- In Bergen-Enkheim werden die Parkautomaten entfernt und diese durch eine wieder einzuführende Parkscheibenregelung ersetzt.
- Die Regelung soll für die Marktstraße (derzeitiger Geltungsbereich für die Parkscheinautomaten) weiterhin für den Landgraben zwischen Marktstraße und "Am Weißen Turm" (Parkbuchten) und die Triebstraße zwischen Nummer 3 und Nummer 73 sowie vor der Deutschen Post AG und Lidl gelten.
- Die Stadt muß dafür sorgen, daß ausreichende Kontrollen durchgeführt und die Parkverstöße geahndet werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 30.09.1997.
- Stellungnahme vom 27.01.
- Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 10.06.1997
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Der Weg dieser Vorlage
Am 3. Juni 1997 brachte der Ortsbeirat 16 diese Anregung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP und F.D.P. (= Annahme)