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Verbesserung der Verkehrssituation in der Hügelstraße zwischen Raimundstraße/Ginnheimer Hohl und Eschersheimer Landstraße

Vorlagentyp: OA
1 Sitzung
Vorlage
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Inhalt

OBR-Anregung vom 09.09.1993, OA 354 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 05.09.1993, OF 216 /9

Betreff: Verbesserung der Verkehrssituation in der Hügelstraße zwischen Raimundstraße/Ginnheimer Hohl und Eschersheimer Landstraße Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, die Verkehrssituation auf der Hügelstraße dadurch zu verbessern, daß die Fahrspuren neu eingeteilt und eindeutig markiert werden. Im Einzelnen sind folgende Maßnahmen zu prüfen und darüber zu berichten:

  1. Die Bushaltestelle zwischen Eschenheimer Landstraße und Fontanestraße soll in den Straßenraum verlegt werden. Hierzu muß in der Hügelstraße östlich der Eschersheimer Landstraße die rechte Fahrspur zu einer reinen Rechtsabbiegespur gemacht werden.
  2. Im Bereich der Zebrastreifen und in einem ausreichend langen Abschnitt davor soll der Verkehr - entsprechend den einschlägigen Bestimmungen - je Fahrtrichtung einspurig geführt werden. Besonders dringlich ist dies bei den Zebrastreifen in Höhe Wilhelm-Busch-Straße und in Höhe Hausnummer 137/139.
  3. Es ist zu prüfen, ob in den verbleibenden Straßenabschnitten dann auch eine einspurige Verkehrsführung sinnvoll ist, außer im Staubereich vor der Eschersheimer Landstraße, der Kurhessenstraße und der Ginnheimer Hohl. Die Fahrspuren sind eindeutig zu markieren, eventuelle Einfädelbereiche durch Schrägpfeile zu kennzeichnen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9Stellungnahme(n) des Magistrats:
  4. Stellungnahme vom 10.01.1994 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 14.09.1993

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 9. September 1993 brachte der Ortsbeirat 9 diese Anregung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 5 · 12.10.1993
TO I, TOP 39
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung)

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