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Ampelschaltung Höhenstraße/Ecke Berger Straße

Vorlagentyp: OA
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OBR-Anregung vom 06.05.1997, OA 31 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 22.04.1997, OF 11 /4

Betreff: Ampelschaltung Höhenstraße/Ecke Berger Straße Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die Ampel über den Alleenring an der Ecke Höhenstraße/Berger Straße fußgängerfreundlich zu schalten. Die Fußgänger müssen den Alleenring an dieser Stelle in einem Zug überqueren können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 04.09.1997 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 21.05.1997

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 6. Mai 1997 brachte der Ortsbeirat 4 diese Anregung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 3 · 10.06.1997
TO I, TOP 44
Beraten
Abstimmung: CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme)

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