Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Arbeitsämtchen

Vorlagentyp: OA
3 Sitzungen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Thema Gesundheit und Soziales verfolgen

Begründung

In verschiedenen Zeitungen wurde die Forderung des Vereins "Lobby für Obdachlose" laut, das Arbeitsämtchen in der Eytelweinstraße zu schließen. Würde diese Forderung erfüllt, würde der Arbeitsstrich vor der Großmarkthalle um täglich circa 300 Arbeitssuchende größer. Das Arbeitsämtchen erfüllt im Ostend eine unersetzliche soziale Aufgabe, durch seine geordnete Vermittlung von Arbeitssuchenden und die Sicherstellung derer Sozialversicherung. Der Vorsitzende des Vereins "Lobby für Obdachlose", soll sich um seine Einrichtungen kümmern und die Vermittlungen von Tagelöhnern und Obdachlosen dem zuständigen Arbeitsamt überlassen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Jugend- und Sozialausschuss Versandpaket: 20.07.1993 Beratungsergebnisse: 4. Sitzung des Jugend- und Sozialausschusses am 13.09.1993, TO I, TOP 17 Protokollnotiz der GRÜNEN: Der Absatz 4 der Begründung bleibt bei dem Votum unberücksichtigt. Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 316 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme. CDU = vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß 4. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 21.09.1993, TO I, TOP 77 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 316 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23.09.1993, TO II, TOP 43 Beschluß: Der Vorlage OA 316 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme Beschlussausfertigung(en): § 994, 6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 23.09.1993 Aktenzeichen: 510

Inhalt

OBR-Anregung vom 13.07.1993, OA 316 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 25.06.1993, OF 50 /4

Betreff: Arbeitsämtchen Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, sich beim Arbeitsamt für den Erhalt des Arbeitsämtchens einzusetzen.

Begründung: In verschiedenen Zeitungen wurde die Forderung des Vereins "Lobby für Obdachlose" laut, das Arbeitsämtchen in der Eytelweinstraße zu schließen. Würde diese Forderung erfüllt, würde der Arbeitsstrich vor der Großmarkthalle um täglich circa 300 Arbeitssuchende größer. Das Arbeitsämtchen erfüllt im Ostend eine unersetzliche soziale Aufgabe, durch seine geordnete Vermittlung von Arbeitssuchenden und die Sicherstellung derer Sozialversicherung. Der Vorsitzende des Vereins "Lobby für Obdachlose", soll sich um seine Einrichtungen kümmern und die Vermittlungen von Tagelöhnern und Obdachlosen dem zuständigen Arbeitsamt überlassen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Jugend- und Sozialausschuss Versandpaket: 20.07.1993

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 13. Juli 1993 brachte der Ortsbeirat 4 diese Anregung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Jugend- und Sozialausschusses
Sitzung 4 · 13.09.1993
TO I, TOP 17
Angenommen
Der Vorlage OA 316 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: Einstimmige Annahme. CDU = vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 4 · 21.09.1993
TO I, TOP 77
Angenommen
Der Vorlage OA 316 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 6 · 23.09.1993
TO II, TOP 43
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen