Nachtragshaushalt 1993 hier: Verwaltungs- und Vermögenshaushalt Antrag zur M 88
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OBR-Anregung vom 13.07.1993, OA 310 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 13.07.1993, OF 42 /16
Betreff: Nachtragshaushalt 1993 hier: Verwaltungs- und Vermögenshaushalt Antrag zur M 88 Vorgang: Vortrag des Magistrats vom 14.05.1993, M 88 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zur Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung der Stadt Frankfurt am Main für das Haushaltsjahr 1993, M 88 vom 14.05.1993. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 22.07.1993, § 703, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 703, vom 22.07.1993 dokumentiert. Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die im Vermögenshaushalt geplante Streichung bei der Haushaltsstelle 969900 "Sanitätsraum Schule am Hang" von 100.000,-- DM wieder einzustellen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 20.07.1993
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Der Weg dieser Vorlage
Am 13. Juli 1993 brachte der Ortsbeirat 16 diese Anregung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 20.07.1993 im Haupt- und Finanzausschusses abgelehnt.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme) Aktenzeichen: 405-1