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Angekündigte Schließung von Postämtern im Ortsbezirk 5

Vorlagentyp: OA
2 Sitzungen

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OBR-Anregung vom 09.07.1993, OA 293 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 25.06.1993, OF 74 /5

Betreff: Angekündigte Schließung von Postämtern im Ortsbezirk 5 Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, mit der Oberpostdirektion über den Erhalt der Postämter im Ortsbezirk 5 Verhandlungen zu führen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 9. Juli 1993 brachte der Ortsbeirat 5 diese Anregung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Der Magistrat antwortete am 15. Oktober 1993 mit dem Bericht B 677. Zwischen Einbringung und Antwort vergingen rund 14 Wochen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 4 · 21.09.1993
TO I, TOP 23
Angenommen
Der Vorlage OA 293 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= vV)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 6 · 23.09.1993
TO II, TOP 38
Beraten
Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= vV)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= vV)

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