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Fahrradweg Deutschordenstraße zwischen Niederräder Ufer und Heinrich-Hoffmann-Straße

Vorlagentyp: OA
3 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Begründung

Durch die Aufstellung entsprechender Verkehrszeichen in der Höhe der Heinrich-Hoffmann-Straße und am Niederräder Ufer würde eine Fahrtroute legalisiert, die heute bereits von Fahradfahrenden aus Richtung Niederrad, die den Mainuferradweg erreichen wollen, notwendigerweise benutzt wird. Eine Gefährdung der Radfahrer ist nicht zu befürchten da die Kreuzung Niederräder Ufer/Deutschordenstraße ampelgesichert ist und auch der Radweg breit genug ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 20.07.1993 Beratungsergebnisse: 4. Sitzung des Verkehrsausschusses am 14.09.1993, TO I, TOP 51 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 291 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß) 4. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 21.09.1993, TO I, TOP 62 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 291 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= vV) 6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23.09.1993, TO II, TOP 37 Beschluß: Der Vorlage OA 291 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= vV) Beschlussausfertigung(en): § 988, 6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 23.09.1993 Aktenzeichen: 66-2

Inhalt

OBR-Anregung vom 09.07.1993, OA 291 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 19.06.1993, OF 68 /5

Betreff: Fahrradweg Deutschordenstraße zwischen Niederräder Ufer und Heinrich-Hoffmann-Straße Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert zu veranlassen, daß der recht breite Radweg im oben genannten Bereich im Zweirichtungsverkehr freigegeben wird. Ergänzend dazu sollten an der Einmündung der Heinrich-Hoffmann-Straße sowie beim Überweg über die Deutschordenstraße in gleicher Höhe Fahrrad-Piktogramme auf der Fahrbahn angebracht werden.

Begründung: Durch die Aufstellung entsprechender Verkehrszeichen in der Höhe der Heinrich-Hoffmann-Straße und am Niederräder Ufer würde eine Fahrtroute legalisiert, die heute bereits von Fahradfahrenden aus Richtung Niederrad, die den Mainuferradweg erreichen wollen, notwendigerweise benutzt wird. Eine Gefährdung der Radfahrer ist nicht zu befürchten da die Kreuzung Niederräder Ufer/Deutschordenstraße ampelgesichert ist und auch der Radweg breit genug ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 20.07.1993

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 9. Juli 1993 brachte der Ortsbeirat 5 diese Anregung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 4 · 14.09.1993
TO I, TOP 51
Angenommen
Der Vorlage OA 291 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 4 · 21.09.1993
TO I, TOP 62
Angenommen
Der Vorlage OA 291 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= vV)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 6 · 23.09.1993
TO II, TOP 37
Beraten
Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= vV)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= vV)

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