Nachtragshaushalt 1993 1. Einzelplan 3 Unterabschnitt 3322: Städt. Musikveranstaltungen im Palmengarten Haushaltsstelle 6222: Musikalische Veranstaltungen…
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Nachtragshaushalt 1993 1. Einzelplan 3 Unterabschnitt 3322: Städt. Musikveranstaltungen im Palmengarten Haushaltsstelle 6222: Musikalische Veranstaltungen hier: Alter Ansatz: DM 1.750.000 Neuer Ansatz: DM 1.350.000, Streichung DM 400.000 2. Einzelplan 3 U
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OBR-Anregung vom 05.07.1993, OA 236 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 29.06.1993, OF 39 /2
Betreff: Nachtragshaushalt 1993
- Einzelplan 3 Unterabschnitt 3322: Städt. Musikveranstaltungen im Palmengarten Haushaltsstelle 6222: Musikalische Veranstaltungen hier: Alter Ansatz: DM 1.750.000 Neuer Ansatz: DM 1.350.000, Streichung DM 400.000
- Einzelplan 3 Unterabschnitt 3120: Allgemeine Wissenschaftspflege Haushaltsstelle 6296: Literaturhaus Frankfurt e.V. hier: Alter Ansatz: DM 1.218.420 Neuer Ansatz: DM 1.168.420, Streichung DM 50.000 Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zur Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung der Stadt Frankfurt am Main für das Haushaltsjahr 1993, M 88 vom 14.05.
- Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 22.07.1993, § 703, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 703, vom 22.07.1993 dokumentiert. Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die Streichung in Höhe von DM 400.000 gemäß oben angegebenem Punkt 1. zu widerrufen und die Streichung gemäß oben angegebenem Punkt 2. um diesen Betrag auf insgesamt DM 450.000 zu erhöhen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2Zuständige Ausschüsse: Kultur- und Freizeitausschuss Versandpaket: 06.07.1993
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Der Weg dieser Vorlage
Am 5. Juli 1993 brachte der Ortsbeirat 2 diese Anregung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 08.07.1993 im Kultur- und Freizeitausschusses abgelehnt.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ziffer 1 Annahme; Ziffer 2 Ablehnung) und REP (= Annahme) Aktenzeichen: 410