Bebauung Weißadlergasse - Kleiner Hirschgraben - Kornmarkt
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OBR-Anregung vom 21.01.1997, OA 2223 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 18.12.1996, OF 784 /1
Betreff: Bebauung Weißadlergasse - Kleiner Hirschgraben - Kornmarkt Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, vor Erteilung einer Baugenehmigung und vor Abschluß des Grundstücksverkaufs an die Helvetia verbindlich sicherzustellen, daß 1) in dem Gebäude eine beträchtliche Fläche für Wohnungen vorgesehen wird, 2) das Erdgeschoß so geplant wird, daß es wieder durch kleine Geschäfte und Lokale zu nutzen ist, 3) bevorzugt die jetzigen kleingewerblichen Mieter in dem neuen Gebäude weiterexistieren können, entsprechend der Nutzung in diesem Bereich, 4) das heute vorhandene Straßengrün in der Weißadlergasse nicht entfernt wird, 5) die Planung dem Ortsbeirat in aller Ausführlichkeit vorgestellt wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 13.05.1997 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 29.01.1997
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Der Weg dieser Vorlage
Am 21. Januar 1997 brachte der Ortsbeirat 1 diese Anregung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE und REP (= Annahme)