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Kulturwerkstatt Germaniastraße Nachtragshaushalt 1993 Verwaltungshaushalt Einzelplan 4 Unterabschnitt 4510: Jugendarbeit Haushaltsstellen 7003 und 7029 Vortrag…

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Kulturwerkstatt Germaniastraße Nachtragshaushalt 1993 Verwaltungshaushalt Einzelplan 4 Unterabschnitt 4510: Jugendarbeit Haushaltsstellen 7003 und 7029 Vortrag des Magistrats vom 14.05.1993, M 88

Vorlagentyp: OA
1 SitzungAbgelehnt
Vorlage
Idee
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OBR-Anregung vom 17.06.1993, OA 221 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 02.06.1993, OF 23 /3

Betreff: Kulturwerkstatt Germaniastraße Nachtragshaushalt 1993 Verwaltungshaushalt Einzelplan 4 Unterabschnitt 4510: Jugendarbeit Haushaltsstellen 7003 und 7029 Vortrag des Magistrats vom 14.05.1993, M 88 Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zur Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung der Stadt Frankfurt am Main für das Haushaltsjahr 1993, M 88 vom 14.05.1993. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 22.07.1993, § 703, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 703, vom 22.07.1993 dokumentiert. Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die im Nachtragshaushalt vorgenommenen Kürzungen der Zuschüsse für die Medienwerkstattinitiative und die Naturfreundejugend werden rückgängig gemacht. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3Zuständige Ausschüsse: Jugend- und Sozialausschuss Versandpaket: 22.06.1993

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 17. Juni 1993 brachte der Ortsbeirat 3 diese Anregung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 12.07.1993 im Jugend- und Sozialausschusses abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Jugend- und Sozialausschusses
Sitzung 3 · 12.07.1993
TO I, TOP 6
Abgelehnt
Die Vorlage OA 221 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme) Aktenzeichen: 510

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