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Bürgersteig statt Stolperfalle: Bürgersteig im Urseler Weg zwischen Tannenweg und Altvaterstraße renovieren

Vorlagentyp: OA
1 Sitzung
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Inhalt

OBR-Anregung vom 29.11.1996, OA 2182 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 14.11.1996, OF 510 /15

Betreff: Bürgersteig statt Stolperfalle: Bürgersteig im Urseler Weg zwischen Tannenweg und Altvaterstraße renovieren Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, den oben genannten Bürgersteig endlich zu renovieren. Der derzeitige Zustand ist katastrophal. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 08.04.1997 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 10.12.1996

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 29. November 1996 brachte der Ortsbeirat 15 diese Anregung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 40 · 20.01.1997
TO I, TOP 38
Beraten
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme)

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