Fußgängerüberweg am Liebfrauenberg
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OBR-Anregung vom 07.10.1997, OA 216 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 14.09.1997, OF 73 /1
Betreff: Fußgängerüberweg am Liebfrauenberg Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, an dem Fußgängerüberweg am Liebfrauenberg entweder durch Aufstellen einer Ampel oder durch das Anbringen eines Zebrastreifens für klare Verhältnisse zu sorgen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 03.02.
- Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 1 Versandpaket: 15.10.1997
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Der Weg dieser Vorlage
Am 7. Oktober 1997 brachte der Ortsbeirat 1 diese Anregung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß) und REP (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung)