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Klimaplanatlas, Teil III Planungshinweise

Vorlagentyp: OA
3 Sitzungen
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Inhalt

OBR-Anregung vom 22.10.1996, OA 2145 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 20.08.1996, OF 1415 /9

Betreff: Klimaplanatlas, Teil III Planungshinweise Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, 1. den Bebauungsplanentwurf "Nördlich der Anne-Frank-Siedlung" so zu verändern, daß die im Klimaplanatlas gekennzeichnete Schutzzone nicht bebaut wird; 2. ein Konzept zu entwickeln und zu verwirklichen, um in den Gebieten - wo die Rosa-Luxemburg-Straße die Bahnlinie kreuzt - Alt-Ginnheim - zwischen Niedwiesenstraße und Ginnheim - um den Bahnhof Eschersheim - in Eschersheim zwischen Nidda und der Bahnlinie - zwischen Nußzeil und der Anne-Frank-Siedlung bestehende Baustrukturen langfristig abzubauen. 3. - zwischen Im Wörth, Am Weißen Stein, Nußzeil, Eschersheimer Landstraße bis Am Lindenbaum - um die Hermann-Herzog-, Wöhler- und Franz-Böhm-Schule - im Kreuzungsbereich Hügelstraße/Rosa-Luxemburg-Straße Möglichkeiten zur Entsiegelung und anschließender intensiver Begrünung auszuarbeiten und zu verwirklichen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 27.02.1997 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Ausschuss für Umwelt, Energie und Brandschutz Versandpaket: 29.10.1996

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 22. Oktober 1996 brachte der Ortsbeirat 9 diese Anregung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 39 · 02.12.1996
TO I, TOP 53
Beraten
Abstimmung: CDU (vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß) und SPD gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU (vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß) und SPD gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung)

Ausschusses für Umwelt, Energie und Brandschutz
Sitzung 39 · 05.12.1996
TO I, TOP 54
Beraten
Abstimmung: CDU, SPD gegen GRÜNE (= P.u.B.) und REP (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD gegen GRÜNE (= P.u.B.) und REP (= Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 37 · 10.12.1996
TO I, TOP 48
Beraten
Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung)

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