Kinderspielplatz an der Wörthspitze
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OBR-Anregung vom 22.10.1996, OA 2143 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 20.10.1996, OF 1179 /6
Betreff: Kinderspielplatz an der Wörthspitze Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, den Kinderspielplatz an der Wörthspitze in die Prioritätenliste für Spielplatzerneuerungen aufzunehmen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt, Energie und Brandschutz Versandpaket: 29.10.1996
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Der Weg dieser Vorlage
Am 22. Oktober 1996 brachte der Ortsbeirat 6 diese Anregung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= vV) und REP (= P.u.B.)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= vV) und REP (= P.u.B.)