Sonderparkberechtigung für Anwohner Regelbereich 2 zwischen Unterlindau - Grüneburgweg - Reuterweg - Bockenheimer Landstraße Regelbereich 3 zwischen…
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Sonderparkberechtigung für Anwohner Regelbereich 2 zwischen Unterlindau - Grüneburgweg - Reuterweg - Bockenheimer Landstraße Regelbereich 3 zwischen Taunusanlage - Guiollettstraße - Ulmenstraße - Bockenheimer Landstraße Regelbereich 5 zwischen Reuterweg -
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Unterlindau — 7 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 21.09.2026.
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OBR-Anregung vom 02.09.1996, OA 2059 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 16.08.1996, OF 462 /2
Betreff: Sonderparkberechtigung für Anwohner Regelbereich 2 zwischen Unterlindau - Grüneburgweg - Reuterweg - Bockenheimer Landstraße Regelbereich 3 zwischen Taunusanlage - Guiollettstraße - Ulmenstraße - Bockenheimer Landstraße Regelbereich 5 zwischen Reuterweg - Grüneburgweg - Eschersheimer Landstraße - Bockenheimer Anlage Verlängerung bis 22.00 Uhr Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die Sonderparkberechtigungszeiten für Anwohner innerhalb der oben näher beschriebenen Regelungsbereiche bis 22.00 Uhr auszudehnen. Ferner wird der Magistrat aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, ob diese Sonderparkregelungen auch auf die Wochenenden ausgedehnt werden können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 28.11.1996 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 10.09.1996
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Der Weg dieser Vorlage
Am 2. September 1996 brachte der Ortsbeirat 2 diese Anregung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren), GRÜNE und REP (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Annahme)