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Bauvorhaben Burnitzstraße 53

Vorlagentyp: OA
3 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

OBR-Anregung vom 31.05.1996, OA 1978 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 14.05.1996, OF 660 /5

Betreff: Bauvorhaben Burnitzstraße 53 Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, bei der Erteilung einer Abrißgenehmigung für die auf der Liegenschaft Burnitzstraße 53 stehende alte Villa und einer Baugenehmigung für einen Neubau auf der Liegenschaft festzuschreiben, daß einerseits der Baumbestand auf dem Grundstück durch die Abbrucharbeiten keinen Schaden erleiden, andererseits beim Neubau in den prächtigen Baumbestand nicht eingegriffen werden darf. Der Ersatz älterer, nachgewiesenermaßen noch gesunder Bäume durch Anpflanzung junger Bäume darf nicht genehmigt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Ausschuss für Umwelt, Energie und Brandschutz Versandpaket: 04.06.1996

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 31. Mai 1996 brachte der Ortsbeirat 5 diese Anregung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 35 · 01.07.1996
TO I, TOP 38
Angenommen
Der Vorlage OA 1978 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung)

Ausschusses für Umwelt, Energie und Brandschutz
Sitzung 35 · 04.07.1996
TO I, TOP 40
Angenommen
Der Vorlage OA 1978 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= vV) und REP (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 39 · 11.07.1996
TO II, TOP 62
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung)

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