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Zeilumfahrung für Radler/-innen: Gut gemeint aber nur halb gelungen, weil der Ortsbeirat nicht beteiligt war

Vorlagentyp: OA
2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Begründung

Wenn der Ortsbeirat an der Planung für die Zeilumfahrung beteiligt gewesen wäre, wären sicherlich Bedenken gegen die jetzt vollzogene Planung geäußert worden. Die jetzige Route muß nachgebessert werden, denn der Ortsbeirat will erreichen, daß Radfahrer/-innen um die Zeil herum fahren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 21.02.1996 Beratungsergebnisse: 30. Sitzung des Verkehrsausschusses am 12.03.1996, TO I, TOP 48 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 1860 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= vV) und REP (= Ablehnung) 36. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 21.03.1996, TO II, TOP 52 Beschluß: Der Vorlage OA 1860 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= vV) und REP (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 5930, 36. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 21.03.1996 Aktenzeichen: 360

Inhalt

OBR-Anregung vom 13.02.1996, OA 1860 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 06.02.1996, OF 638 /1

Betreff: Zeilumfahrung für Radler/-innen: Gut gemeint aber nur halb gelungen, weil der Ortsbeirat nicht beteiligt war Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, in der Töngesgasse von Liegenschaft Nummer 34 bis 48 Piktogramme mit dem Symbol "Fahrrad" aufbringen zu lassen und am Ende des Schärfengäßchens (Töngesgasse) einen grünen Streifen oder ähnliches Hilfsmittel auf der Fahrbahn aufbringen zu lassen, mit dem Autofahrer/-innen klar und deutlich signalisiert wird, daß in der Töngesgasse Radverkehr in zwei Richtungen praktiziert wird. Weiterhin wird der Magistrat aufgefordert, den Ortsbeirat an allen bestehenden und künftigen Planungen zu Radwegen innerhalb des Ortsbezirks zu beteiligen.

Begründung: Wenn der Ortsbeirat an der Planung für die Zeilumfahrung beteiligt gewesen wäre, wären sicherlich Bedenken gegen die jetzt vollzogene Planung geäußert worden. Die jetzige Route muß nachgebessert werden, denn der Ortsbeirat will erreichen, daß Radfahrer/-innen um die Zeil herum fahren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 21.02.1996

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 13. Februar 1996 brachte der Ortsbeirat 1 diese Anregung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 30 · 12.03.1996
TO I, TOP 48
Angenommen
Der Vorlage OA 1860 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= vV) und REP (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 36 · 21.03.1996
TO II, TOP 52
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= vV) und REP (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= vV) und REP (= Ablehnung)

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