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Vorlagentyp: OA
2 Sitzungen
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OBR-Anregung vom 06.02.1996, OA 1849 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 18.01.1996, OF 213 /16

Betreff: Wartehallen-Programm Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, folgende Bushaltestellen in Bergen-Enkheim in das Wartehallen-Programm mit aufzunehmen: - Leuchte - Friedhof Enkheim - Triebstraße/Volksbank - Heinrich-Bingemer-Weg/Schule am Hang - Bergen-Ost/Am Hollgraben nach Rücksprache mit dem Ortsbeirat 16. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 13.02.1996

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 6. Februar 1996 brachte der Ortsbeirat 16 diese Anregung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 30 · 12.03.1996
TO I, TOP 42
Angenommen
Der Vorlage OA 1849 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= vV) und REP (= P.u.B.)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 36 · 21.03.1996
TO II, TOP 49
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= vV) und REP (= P.u.B.)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= vV) und REP (= P.u.B.)

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