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Mehr Sicherheit für die Fußgänger im Kreuzungsbereich Marktstraße/Landgraben/Neuer Weg in Bergen

Vorlagentyp: OA
2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

OBR-Anregung vom 05.12.1995, OA 1771 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 19.11.1995, OF 206 /16

Betreff: Mehr Sicherheit für die Fußgänger im Kreuzungsbereich Marktstraße/Landgraben/Neuer Weg in Bergen Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten, wie mehr Sicherheit für die Fußgänger im versetzten Kreuzungsbereich Marktstraße/Landgraben/Neuer Weg in Bergen erreicht werden kann, und wie die Sicherheit für die Fußgänger auf dem, in unmittelbarer Nähe des versetzten Kreuzungsbereiches Marktstraße/Neuer Weg befindlichen, jetzt enger gewordenen Bürgersteiges vor dem Haus Nr. 2 a, erreicht werden kann. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 15.04.1996 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 16 Versandpaket: 13.12.1995

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 5. Dezember 1995 brachte der Ortsbeirat 16 diese Anregung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 28 · 16.01.1996
TO I, TOP 63
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)

Ortsbeirates 16
Sitzung 30 · 21.05.1996
TO I, TOP 5
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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