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Sicherung der Fußgängerüberwege, vor allem im Bereich der Hansaallee

Vorlagentyp: OA
2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

OBR-Anregung vom 04.12.1995, OA 1765 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 04.12.1995, OF 368 /2

Betreff: Sicherung der Fußgängerüberwege, vor allem im Bereich der Hansaallee Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert zu veranlassen, daß kurz vor den Zebrastreifen an folgenden Sperrflächen in der Mitte ein rot-weiß markierter metallischer Begrenzungspfahl noch in diesem Jahr angebracht wird, so daß keine Kraftfahrzeuge mehr dort geparkt werden können:

  1. Hansaallee (Richtung Norden), Ecke Körnerwiese 14
  2. Hansaallee 15, Ecke Körnerwiese (gegenüber Arztpraxis)
  3. Hansaallee (Richtung Norden), Ecke Fürstenbergerstraße (am Ring)
  4. Fürstenbergerstraße 167
  5. Auf der Körnerwiese 17, rechts und links der Straße
  6. Auf der Körnerwiese 3, Ecke Gerviniusstraße, rechts und links der Straße
  7. Ecke Reuterweg/Kronbergerstraße. Außerdem sollte auf der Leerbachstraße, stadteinwärts, zwischen der Gerviniusstraße und dem Grüneburgweg vor der Fahrbahnverengung eine Sperrfläche oder ein Halteverbot angebracht werden. Das soll vermeiden, daß parkende Fahrzeuge die Durchfahrt von Feuerwehrwagen et cetera behindern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2Stellungnahme(n) des Magistrats:
  8. Stellungnahme vom 15.04.1996 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 2 Versandpaket: 13.12.1995

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 4. Dezember 1995 brachte der Ortsbeirat 2 diese Anregung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 28 · 16.01.1996
TO I, TOP 58
Beraten
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung)

Ortsbeirates 2
Sitzung 33 · 06.05.1996
TO I, TOP 4
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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