Kindertagesstätte 111, Staufenstraße hier: Desolater und gefährlicher Zustand der Küche
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OBR-Anregung vom 04.12.1995, OA 1764 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 13.11.1995, OF 359 /2
Betreff: Kindertagesstätte 111, Staufenstraße hier: Desolater und gefährlicher Zustand der Küche Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, der Kindertagesstätte 111 umgehend die vom Stadtschulamt dem Elternbeirat für 1994 in Aussicht gestellte - und dringend notwendige - Erneuerung der seit 1972 installierten Küche (funktionstüchtig und stromschlaglos) zu veranlassen. Außerdem soll bei dieser Gelegenheit die seit langem geforderte Vergrößerung des Küchenfensters realisiert werden. Ferner wird der Magistrat aufgefordert, die kindgerechte Benutzung der Küche bei der Sanierung zu berücksichtigen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 13.03.1996 Zuständige Ausschüsse: Schulausschuss Versandpaket: 13.12.1995
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Der Weg dieser Vorlage
Am 4. Dezember 1995 brachte der Ortsbeirat 2 diese Anregung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme)