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Errichtung einer Fußgängerampel in der Kurmainzer Straße zwischen Friedhof und Sossenheimer Weg

Vorlagentyp: OA
1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Inhalt

OBR-Anregung vom 05.12.1995, OA 1755 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 14.11.1995, OF 953 /6

Betreff: Errichtung einer Fußgängerampel in der Kurmainzer Straße zwischen Friedhof und Sossenheimer Weg Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, eine Fußgängerampel zwischen dem Friedhof und dem Sossenheimer Weg zur sicheren Überquerung der Kurmainzer Straße in Sossenheim zu errichten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 07.03.1996
  2. Stellungnahme vom 20.09.1996 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 13.12.1995

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 5. Dezember 1995 brachte der Ortsbeirat 6 diese Anregung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 28 · 16.01.1996
TO I, TOP 53
Beraten
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme)

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