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Wegekonzept Mierendorffstraße/Grafenstraße

Vorlagentyp: OA
4 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

OBR-Anregung vom 30.11.1995, OA 1733 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 15.11.1995, OF 1205 /9

Betreff: Wegekonzept Mierendorffstraße/Grafenstraße Vorgang: Vortrag des Magistrats vom 27.03.1995, M 44 Initiative des Ortsbeirates vom 03.11.1994, OI 169 Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Beschluß zur Vorlage M 44 wird rückgängig gemacht, gleichzeitig wird der Magistrat beauftragt, den Vorgang erneut zu überprüfen. Folgende Punkte sollen dabei berücksichtigt werden:

  1. Die Radwegeverbindung verläuft nicht direkt hinter den Pavillons der Anne-Frank-Schule.
  2. Die Anne-Frank-Schule erhält einen separaten Zugang zu diesem Radweg.
  3. Als Alternative wird eine Wegeführung östlich der Adolf-Reichwein-Straße vorgeschlagen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9Stellungnahme(n) des Magistrats:
  4. Stellungnahme vom 21.03.1996
  5. Stellungnahme vom 25.10.1996 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 05.12.1995

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 30. November 1995 brachte der Ortsbeirat 9 diese Anregung ein. In 4 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 30 · 15.01.1996
TO I, TOP 28
Beraten
Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage OA 1733 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 28 · 16.01.1996
TO I, TOP 43
Beraten
Der erste Halbsatz der Vorlage OA 1733 wird abgelehnt. Der verbleibende Text der Vorlage OA 1733 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) und REP (= Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 28 · 23.01.1996
TO II, TOP 17
Beraten
Der erste Halbsatz der Vorlage OA 1733 wird abgelehnt. Der verbleibende Text der Vorlage OA 1733 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) und REP (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 34 · 25.01.1996
TO II, TOP 68
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) und REP (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) und REP (= Ablehnung)

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