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Hinderlicher Engpaß vor der Kreuzung Mierendorffstraße/ Marbachweg

Vorlagentyp: OA
2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

OBR-Anregung vom 11.09.1997, OA 171 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 18.08.1997, OF 159 /9

Betreff: Hinderlicher Engpaß vor der Kreuzung Mierendorffstraße/ Marbachweg Vorgang: V 2039 OBR 9 Stellungnahme des Ordnungsamtes vom 06.06.1997 Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, in der Mierendorffstraße, stadteinwärts in Höhe Haus Nr. 3, zwei auf der Straße abmarkierte Parkplätze einzuziehen und dafür auf dem Gehweg zwei Parkplätze einzurichten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 16.09.1997

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 11. September 1997 brachte der Ortsbeirat 9 diese Anregung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 6 · 07.10.1997
TO I, TOP 34
Angenommen
Der Vorlage OA 171 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUREP
Ablehnung:
SPDGrüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, REP und F.D.P. gegen SPD und GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 6 · 16.10.1997
TO II, TOP 65
Beraten
Abstimmung: CDU, REP und F.D.P. gegen SPD und GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUREP
Ablehnung:
SPDGrüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, REP und F.D.P. gegen SPD und GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren)

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